Kapitalismus, »Finanzkrise« und die EU

Nachdem es um Griechenland ruhiger geworden ist (wenn auch nicht besser) und die »Flüchtlingsfrage« in seltener Einhelligkeit quer durch alle Fraktionen (vielleicht mit Ausnahme der CSU) weichgespült und als lösbar betrachtet wird, kann man die Pause vom medialen Dauerfeuer nutzen, sich mit ein paar Grundsatzfragen auseinanderzusetzen, wie die, ob es einen Weg jenseits von Euro und EU geben kann oder ob wir für ewig an diesen grausamen, neoliberalern Spätkapitalismus gebunden sind? Vornehmlich in der Telepolis gab es in den letzten Tagen dazu auch ein paar interessante Artikel.

Ausgehend von der Tatsache, daß das reichste Prozent in Deutschland ein Drittel des Gesamtvermögens besitzt, stellt sich die Frage, wie diese massive Ungleichheit und Ungrechtigkeit beseitigt werden kann. Klaus Willemsen sieht in einem allgemeinen Mullzins- bzw. Negativzins-Niveau den Anfang vom Ende des Kapitalismus. Denn es

entzieht den Kapitalschmarotzern leistungslose Einkommen im dreistelligen Milliardenbereich und verringert die Ausbeutung von Mensch und Umwelt. Weniger ideologisch formuliert: Es bringt der Gesellschaft zahlreiche Vorteile und verringert die scheinbar selbstverständliche Umverteilung von der Arbeit zu den Besitzenden.

Die Argumentation erinnerte mich in einigen Punkten stark an die »Freiwirtschaftslehre« (FWL) Silvio Gesells, mit der sich dann auch zwei Tage später Meinhardt Creydt durchaus kritisch auseinandersetzte. Besonders erinnert er daran, daß die FWL nur den Zins, nicht aber andere Eigenschaften des Kapitalismus kritisiere. Im Gegenteil, die FWL sei

eine Lehre von begeisterten Anhängern des Kapitalismus, die im Zins einen Hemmfaktor des für die Akkumulation nötigen schnellen Geldflusses sehen.

Da tut es dann gut, innezuhalten und zu fragen, was überhaupt geschehen sei. Und das tut Tomasz Konicz, der unter dem Titel »Anatomie einer Liquiditätsblase« einen kurzen Überblick über die gegenwärtigen globalen Finanzmarktexzesse gibt. Denn:

Verfangen in dieser globalen Liquiditätsblase, gleicht das spätkapitalistische Weltsystem einem monetären Junkie, der regelrecht abhängig ist von immer neuen Geldspritzen der Notenbanken, mit denen die Blasenbildung in der Finanzsphäre befeuert wird (Süchtig nach regelmäßigen Liquiditätsspritzen). Dieser »hohle« Charakter der gegenwärtigen Liquiditätsblase, die letztendlich durch bloße Gelddruckerei befeuert wird, läßt auch in den Wirtschaftsredaktionen die Ahnung aufkommen, das System habe sich »im Leerlauf überhitzt«.

Eigentlich läßt sich daraus nur der Schluß ziehen, daß dieses System nicht mehr zu retten ist. Aber die oben erwähnten ein Prozent der Superreichen besitzen zu viel Macht und zu viel Gier, als das ein Systemwechsel friedlich vonstatten gehen könnte. Wir müssen mal wieder über eine Revolution singen reden! [Gemälde »Die Falschspieler« (nach 1626, Ausschnitt) von Wouter Pietersz. II. Crabeth]

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