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Es stimmt schon, dass das aktuelle Schauspiel um die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten würdelos und undemokratisch ist.
Aber: die Wähler wurden auch von den Parteien nach Strich und Faden belogen, denn das EU-Recht kennt die Institution eines Spitzenkandidaten eben nicht. Das hat schon bei Martin Schulz vor fünf Jahren nicht geklappt, und bei Weber nach den Wahlverlusten der EVP klappt es eben auch nicht wirklich, dazu ist die EVP nun nicht mehr mächtig genug und hat Merkel auch vorher zu viel Porzellan zerdeppert.
Webers Hauptproblem ist, dass Merkel seinerzeit Macron mit seinen Reformideen hat eiskalt abblitzen lassen. So hat dieser natürlich wenig Gründe, sich nun für Weber einzusetzen. Weil er dies aber offiziell nicht so sagen kann, ist der vorgeschobene Grund, dass Weber keine Regierungserfahrung als Minister hat. Dazu kommt weiter, dass Macrons Partei dem liberalen Lager zuzuordnen ist, und ca. 1/3 der Länder in Europa werden liberal regiert. Auch das ist ein wichtiger Grund.
Dass natürlich nun ausgerechnet uns Flintenuschi nominiert wurde, ist schon ein starkes Stück. Da auch diese dem Lager der EVP zugeordnet werden kann, ist es fraglich, ob sie genügend Stimmen aus den anderen Koalitionen bekommen wird, um gewählt zu werden.
So oder so ist die EU einen Schritt weiter in ihrer Entwicklung hin zu Deutsch-Europa. Ob das nun gut ist - ich habe da so meine Zweifel…

– Marc S. (Kommentieren) (#)

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