image image


EU-Kommission: Postengeschacher statt Demokratie.

1 (Email-) Kommentar


Es stimmt schon, dass das aktuelle Schauspiel um die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten würdelos und undemokratisch ist.
Aber: die Wähler wurden auch von den Parteien nach Strich und Faden belogen, denn das EU-Recht kennt die Institution eines Spitzenkandidaten eben nicht. Das hat schon bei Martin Schulz vor fünf Jahren nicht geklappt, und bei Weber nach den Wahlverlusten der EVP klappt es eben auch nicht wirklich, dazu ist die EVP nun nicht mehr mächtig genug und hat Merkel auch vorher zu viel Porzellan zerdeppert.
Webers Hauptproblem ist, dass Merkel seinerzeit Macron mit seinen Reformideen hat eiskalt abblitzen lassen. So hat dieser natürlich wenig Gründe, sich nun für Weber einzusetzen. Weil er dies aber offiziell nicht so sagen kann, ist der vorgeschobene Grund, dass Weber keine Regierungserfahrung als Minister hat. Dazu kommt weiter, dass Macrons Partei dem liberalen Lager zuzuordnen ist, und ca. 1/3 der Länder in Europa werden liberal regiert. Auch das ist ein wichtiger Grund.
Dass natürlich nun ausgerechnet uns Flintenuschi nominiert wurde, ist schon ein starkes Stück. Da auch diese dem Lager der EVP zugeordnet werden kann, ist es fraglich, ob sie genügend Stimmen aus den anderen Koalitionen bekommen wird, um gewählt zu werden.
So oder so ist die EU einen Schritt weiter in ihrer Entwicklung hin zu Deutsch-Europa. Ob das nun gut ist - ich habe da so meine Zweifel…

– Marc S. (Kommentieren) (#)


(Kommentieren) 

image image



Über …

Der Schockwellenreiter ist seit dem 24. April 2000 das Weblog digitale Kritzelheft von Jörg Kantel (Neuköllner, EDV-Leiter Rentner, Autor, Netzaktivist und Hundesportler — Reihenfolge rein zufällig). Hier steht, was mir gefällt. Wem es nicht gefällt, der braucht ja nicht mitzulesen. Wer aber mitliest, ist herzlich willkommen und eingeladen, mitzudiskutieren!

Alle eigenen Inhalte des Schockwellenreiters stehen unter einer Creative-Commons-Lizenz, jedoch können fremde Inhalte (speziell Videos, Photos und sonstige Bilder) unter einer anderen Lizenz stehen.

Der Besuch dieser Webseite wird aktuell von der Piwik Webanalyse erfaßt. Hier können Sie der Erfassung widersprechen.

Diese Seite verwendet keine Cookies. Warum auch? Was allerdings die iframes von Amazon, YouTube und Co. machen, entzieht sich meiner Kenntnis.


Werbung


Werbung


image  image  image
image  image  image


image